Muster einer eidesstattlichen VersicherungDas Muster dient der Vorlage insbesondere im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens vor einem Gericht in Deutschland. Durch entsprechende Modifikation kann es auch zur Vorlage bei einer Behörde, bspw zum Nachweis der markenrechtlichen Benutzung nach Ablauf der Benutzungsschonfrist verwandt werden. Sie können die Muster von unserer Seite kostenlos verwenden und auf Ihre Bedürfnisse anpassen. Voraussetzung für diese Gestattung ist jedoch, dass Sie einen Link im Impressum Ihres Internetauftritts mit folgendem Wortlaut hinterlegen: “Vertragsmuster von horak Rechtsanwälte www.iprecht.de “. Sollten Sie eine andere Verlinkung wünschen oder Fragen hierzu haben, schicken Sie uns bitte eine email an horak@iprecht.de . Eidesstattliche VersicherungIn Kenntnis der Bedeutung einer eidesstattlichen Versicherung und belehrt über die Strafbarkeit einer wissentlich falschen oder unrichtigen eidesstattlichen Versicherung erkläre ich, Vorname, Name, Beruf, Adresse, folgendes an Eides Statt: 1. Ich bin .. (Stellung, Tätigkeit, Verantwortungsbereich). 2. Beschreibung des zeitlichen Ablaufs der Umwandlung UND der Planung des Räumungsverkaufs: - Wann und weshalb wurde die Umwandlung geplant ? - Wann und wie wurde die Umwandlung vorgenommen ? - War seinerzeit irgendwie ein „Räumungsverkauf“ in Planung ? - Wann und weshalb wurde der Räumungsverkauf geplant, angemeldet, genehmigt und umgesetzt? 3. Welche öffentlichen Stellen haben wann, ggf. lediglich „möglicherweise“, wie und mit welcher Reaktion vom Räumungsverkauf erfahren ?
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